Es gibt zahlreiche Anzeichen, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise die Dimension einer grundlegenden Industriekrise hat. Die entsprechenden Fakten werden nicht unbedingt geleugnet, aber sie werden nicht ernst genommen.   

Ökonomische Schlafwandler

5. Oktober 2020

Als der britische Historiker den Titel „Die Schlafwandler“ wählte, um den Gang Europas in den ersten Weltkrieg auf eine Formel zu bringen, beschrieb er eine eigenartige Dämpfung des Bewusstseins und der Handlungsfähigkeit. Es gab keine zwingenden Gründe für diesen Krieg, und es gab durchaus ein Wissen, dass dieser Krieg für alle Seiten verheerend sein würde. Doch die Fakten, die vorlagen, wurden nicht ernst genommen. Das Problem war also keine völlige Blindheit, sondern eine Art Dämpfung des Lichts, das auf die Dinge geworfen wurde, und auch eine Dämpfung der Reaktionen, die selbst Verluste von historischen Ausmaßen wie etwas aufnahmen, das die jeweiligen Länder nicht wirklich betraf.  
Vielleicht werden Wirtschaftshistoriker die Situation, in der sich die hochentwickelten Länder mit ihren Industrien und ihrer Wertschöpfung heute befinden, später einmal mit ähnlichen Worten beschreiben werden. Das gilt auch für Deutschland. Es vergeht gegenwärtig kein Tag, an dem nicht Hiobsbotschaften aus Kernbereichen der deutschen Industrie eintreffen. Große und mittelständische Unternehmen kündigen Massenentlassungen an, ganze Geschäftsfelder werden eingestellt. Die bisherige Basis der Wertschöpfung bricht damit weg, ohne dass ein auch nur annähernd gleichwertiger Ersatz in Aussicht wäre. Die Bedrohung geht also an die Substanz, sie ist existenziell. Aber das alles wird aus einer merkwürdig gleichgültigen Distanz wahrgenommen. Selbst wenn man bisweilen starke Worte für die Gefahren wählt, so werden diese dann doch wieder dementiert, indem irgendein Krisenmanagement in Aussicht gestellt wird. Die Lage kann noch so unhaltbar geworden sein, doch es wird keine grundlegende Entscheidung getroffen, sondern – ausgerechnet! – das Heil im „Auf Sicht Fahren“ gesucht. Begleitet wird das von vagen Andeutungen „ganz neuer“ Produktionsweisen.  
Das folgende Beispiel zeigt, wie selbst sehr kritische Lagebeurteilungen nicht dazu führen, jetzt eindeutig und unverzüglich eine Richtungsänderung in Wirtschaft und Politik zu fordern.

Ein durchaus finsteres Lageurteil

Auf der Titelseite der FAZ (16.9.2020) ist unter dem Titel „Boten des Strukturwandels“ ein Leitartikel von Gerald Braunberger, dem für den Wirtschaftsteil verantwortlichen Herausgeber der FAZ. Der Leitartikel beginnt mit einer durchaus finsteren Beurteilung der Lage:
„Die deutsche Automobilindustrie und ihre Zulieferer gelten zusammen mit dem Maschinenbau zu Recht als das Herz der deutschen Industrie…Erhebliche, zum Teil als Folge der Klimapolitik der Industrie aufgezwungene Regulierungen sowie Verhaltensänderungen vieler Menschen erzeugen ein Flimmern in den Kammern des Herzens der deutschen Industrie.“
Braunberger betont, dass es sich bei den betroffenen Unternehmen um „bis vor kurzem zumindest ordentlich profitable Unternehmen mit sehr gut ausgebildeten und motivierten Arbeitskräften“ handelt. Zugleich schreibt er, dass der Druck auf die Industrie, wie schon vorher in anderen Ländern, nun „unwiderruflich da“ sei. Was soll „unwiderruflich“ heißen? Damit wird akzeptiert, dass der „bis vor kurzem“ noch gesunde Zustand der Industrie nun nicht mehr gilt. Ohne es näher zu begründen, wird aus „aufgezwungenen Regulierungen“ und der behaupteten Verhaltensänderung „vieler“ Menschen ein als notwendig erachteter grundlegender Wandel.

Die täuschende Rede vom „Strukturwandel“

Hier taucht das Wort „Strukturwandel“ auf und damit ist die Krise als etwas eingeordnet, was wir von altindustriellen Regionen kennen. Das soll in Deutschland vorliegen, mehr nicht. Braunberger kritisiert daher nur, dass die Regierung diesen Wandel mit „zu viel Geld“ und „zu viel Plänen“ steuert.
„Ein verantwortungsvoller Umgang mit einem Wandel, der sich nicht auf die Automobilbranche beschränken wird, erfordert von Regierenden einen ordnungspolitischen Kompass, der den Unternehmen möglichst viel Spielraum gibt, sich an die Veränderungen ihres Umfelds anzupassen.“
Damit werden die Veränderungen des Umfelds, womit vor allem die Klimapolitik gemeint ist, als gegeben hingenommen und die Aufgabe so gefasst, dass sich die Unternehmen diesen Vorgaben „anpassen“ müssen. Diese Unterordnung der Unternehmen unter politische Vorgaben nennt Braunberger Ordnungspolitik. Aber Märkte und Unternehmen sind für ihn nur zweitrangige Ordnungselemente. Zwar kritisiert er „zu viel Pläne“ aus dem Wirtschaftsministerium, aber er akzeptiert den Hauptplan, der der Automobilindustrie die Geschäftsgrundlage nimmt: die CO2-Emissionsziele und die in ihrem Namen verordnete Verabschiedung des Verbrennungsmotors. Dieser Hauptplan wird als „Veränderungen des Umfelds“ verbucht und akzeptiert.

Eine Produktivitätskrise

Doch gerade diese „Veränderungen des Umfelds“ sind nicht naturgegeben, sondern beruhen auf „grünen“ politischen Setzungen – und diese Setzungen nehmen sehenden Auges in Kauf, dass die Automobilindustrie keine Massenindustrie mehr sein wird. Denn die Ersetzung des Verbrennungsmotors durch E-Motoren ist beim gegenwärtigen Stand der Technik nicht mit kostentragenden Preisen für Massenmärkte zu haben. Hier kann keine Wertschöpfung mehr stattfinden. Während man beim Strukturwandel von einem Erhalt der Wertschöpfung durch neue Produkte, Herstellungsverfahren und Branchen ausgeht, wird in der Automobilindustrie jetzt eine Produktivitäts-Krise ausgelöst – weil die E-Mobiltät auf einer kostspieligeren, ertragsärmeren Technologie basiert. Das gilt für eine ganze Reihe anderer „Wenden“ (Energiewende, Agrarwende) auch. Es ist gewissermaßen ihr Markenzeichen. Die Krise, die jetzt die Herzkammer der deutschen Industrie trifft, ist eine Wertschöpfungskrise, die durch ökologische (und soziale) Auflagen verursacht wird. Erst wenn man diese Art der Krise deutlich von einer Strukturwandels-Krise unterscheidet, kann man erfassen, welcher ruinöse Prozess in Deutschland (und Europa) in Gang gesetzt wurde. Und auf welchem wirtschaftlichen Abgrund wir zutreiben.

Ein Leitartikel, der ratlos macht

An einer Stelle des Leitartikels klingt das bei Braunberger auch an – wo er nämlich den Dieselmotor verteidigt und das Wertschöpfungs-Problem der „grünen“ Ökonomie zumindest andeutet:
„Der Diesel ist heutzutage weitaus umweltfreundlicher als noch vor zehn Jahren, während die Elektromobilität, alle Komponenten und die Frage der Energieversorgung eingeschlossen, ihre klimapolitischen Vorzüge erst noch erweisen muss. Notwendig wäre auch, Wunsch und Wirklichkeit in der Möglichkeit, wirtschaftliche Wertschöpfung durch eine rasche Ausrichtung auf eine `grüne Wirtschaft´ zu schaffen, scharf zu trennen.“
Sehr gut. Aber dann dürfte Braunberger doch nicht von einer unumgänglichen Anpassung der Industrie an „Veränderungen ihres Umfelds“ ausgehen. Dann müsste er für eine Aufhebung all jener politischen Beschlüsse und Gesetze eintreten, die den Verbrennungsmotor aus allen Neuwagen ab 2030 verbannen wollen. Nur durch solche Entscheidungen ließe sich die (selbst-) mörderische Anpassung der deutschen Industrie an politische Fiktionen wirklich stoppen. Alles andere wäre eine Fortsetzung der Schlafwandelei in den Abgrund.   

(noch unveröffentlicht)