Solange die Regierungskrise nur als parteipolitischer Machtkampf verstanden wird, ist sie unlösbar. In Wirklichkeit muss angesichts der Massenmigration die Verfassungsfrage gestellt werden. Continue reading „Souverän ist, wer zurückweisen kann“
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Mogelpackung „Europäisierung“
Ob Migrationskrise oder Schuldenkrise: Wer einen Vorrang „europäischer Lösungen“ behauptet, schafft die verfassungsstaatliche Ordnung in Europa ab. Continue reading „Mogelpackung „Europäisierung““
Die kalte Abwicklung des Verfassungsstaates
Die Merkel-Doktrin der „europäischen Lösung“ für die Migration schafft in Wirklichkeit jedwede Grenzhoheit ab. Continue reading „Die kalte Abwicklung des Verfassungsstaates“
Die CSU hat die Verfassungsfrage gestellt
Der Migrationsplan der CSU mag ein kleiner Schritt sein, aber er markiert den entscheidenden Punkt: Souverän ist, wer zurückweisen kann. Continue reading „Die CSU hat die Verfassungsfrage gestellt“
Aus dem Notizbuch: Zur BAMF-Affäre
Das außergesetzliche Handeln im BAMF zeigt, dass die „humanitäre“ Selbstermächtigung, die die Bundeskanzlerin praktiziert, auch in Kernbereichen des Staates am Werk ist. Continue reading „Aus dem Notizbuch: Zur BAMF-Affäre“
Europa motiviert nicht mehr: Italiens neues Selbstbewusstsein
Niemand sollte glauben, die Italiener würden reumütig auf den Weg des europäischen Immer-Enger-Vereint zurückkehren. Continue reading „Europa motiviert nicht mehr: Italiens neues Selbstbewusstsein“
Auf der Suche nach der verlorenen Wehrhaftigkeit
Über das Buch „Siegen – oder vom Verlust der Selbstbehauptung“ von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig Continue reading „Auf der Suche nach der verlorenen Wehrhaftigkeit“
Der neue Antisemitismus und seine Relativierer
Die arabisch-islamische Judenverfolgung marschiert, aber in Global-Deutschland darf sie nicht beim Namen genannt werden. Continue reading „Der neue Antisemitismus und seine Relativierer“
Und jetzt der Bruch mit Spanien
Ein deutsches Gericht weigert sich, einen Verfassungsbrecher an die Madrider Justiz zu überstellen, und der politisch-mediale Mainstream verbreitet Zweifel an der spanischen Demokratie. Die Anti-Orban-Kampagne lässt grüßen. Continue reading „Und jetzt der Bruch mit Spanien“
Kataloniens spanische Berufung
In der Katalonien-Affäre kehrt ein Dilemma wieder: Die Einheit einer großen Nation muss sich aus ungleichen Elementen zusammenfügen. Heimatgefühl reicht da als Bindemittel nicht aus.
