Das industrielle Deutschland schafft sich selbst ab. Es ist die Krise einer politischen Klasse, die der betrieblichen und urbanen Realität nicht mehr gewachsen ist. (Über die Automobilkrise, Teil III) Continue reading „Toleranz und Freiheit in industriellen Zeiten“
Kurzmitteilungen
Sie kennen keine Res Publica mehr
Die Sicherheit der Bürger gehört zu den Gemeingütern eines Landes. In Chemnitz hat sich gezeigt, wie weit sich Regierung und Medien davon verabschiedet haben. Continue reading „Sie kennen keine Res Publica mehr“
Wenn Migration zum Angriff auf die Gemeingüter wird
Der Fall „Chemnitz“ zeigt, dass das Rechtsgut der öffentlichen Sicherheit für die Vertreter des „offenen Deutschland“ zweitrangig geworden ist. Dahinter steht ein grundlegender Konflikt Continue reading „Wenn Migration zum Angriff auf die Gemeingüter wird“
Souverän ist, wer zurückweisen kann
Solange die Regierungskrise nur als parteipolitischer Machtkampf verstanden wird, ist sie unlösbar. In Wirklichkeit muss angesichts der Massenmigration die Verfassungsfrage gestellt werden. Continue reading „Souverän ist, wer zurückweisen kann“
Mogelpackung „Europäisierung“
Ob Migrationskrise oder Schuldenkrise: Wer einen Vorrang „europäischer Lösungen“ behauptet, schafft die verfassungsstaatliche Ordnung in Europa ab. Continue reading „Mogelpackung „Europäisierung““
Die kalte Abwicklung des Verfassungsstaates
Die Merkel-Doktrin der „europäischen Lösung“ für die Migration schafft in Wirklichkeit jedwede Grenzhoheit ab. Continue reading „Die kalte Abwicklung des Verfassungsstaates“
Die CSU hat die Verfassungsfrage gestellt
Der Migrationsplan der CSU mag ein kleiner Schritt sein, aber er markiert den entscheidenden Punkt: Souverän ist, wer zurückweisen kann. Continue reading „Die CSU hat die Verfassungsfrage gestellt“
Aus dem Notizbuch: Zur BAMF-Affäre
Das außergesetzliche Handeln im BAMF zeigt, dass die „humanitäre“ Selbstermächtigung, die die Bundeskanzlerin praktiziert, auch in Kernbereichen des Staates am Werk ist. Continue reading „Aus dem Notizbuch: Zur BAMF-Affäre“
Europa motiviert nicht mehr: Italiens neues Selbstbewusstsein
Niemand sollte glauben, die Italiener würden reumütig auf den Weg des europäischen Immer-Enger-Vereint zurückkehren. Continue reading „Europa motiviert nicht mehr: Italiens neues Selbstbewusstsein“
Auf der Suche nach der verlorenen Wehrhaftigkeit
Über das Buch „Siegen – oder vom Verlust der Selbstbehauptung“ von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig Continue reading „Auf der Suche nach der verlorenen Wehrhaftigkeit“