Die Blockaden des Bahn- und Flugverkehrs durch zwei kleine Spartenverbände sind krass unverhältnismäßig. Hier ist eine Macht im Land entstanden, die nur der Gesetzgeber wieder bändigen kann.
Autor: admin_jk_gerdheld
Die Maut ist richtig
Im international genutzten Straßennetz Deutschlands sind Nutzungsgebühren auf Dauer unentbehrlich. Mit dem Unsinn einer „Infrastrukturabgabe“ hat das nichts zu tun.
Nachdenken über 1914
„Europa ist die Lösung“ ist der Tenor einer allzu selbstgewissen politischen Rhetorik beim Gedenken an den Ausbruch des 1. Weltkriegs vor hundert Jahren. Die Möglichkeit verantwortlich handelnder Nationalstaaten wird gar nicht mehr ernsthaft erwogen Continue reading „Nachdenken über 1914“
Aus dem Notizbuch
Warum man das Gedenken an „1914“ nicht zu eng mit tagespolitischen Fragen verknüpfen sollte, warum das Streben nach Souveränität nicht automatisch zum Streben nach Hegemonie wird, warum das Ziel der Kriegsbegrenzung mehr zur Weltverbesserung beiträgt als das Ziel der Kriegsvermeidung Continue reading „Aus dem Notizbuch“
Ernstfall Frankreich
Der Fall Frankreich überfordert das Politiksystem der EU. Wenn ein Land vor existenziellen Umbauten steht, ist das Modell „Souveränität“ besser als das Modell „Fremdverwaltung“. Continue reading „Ernstfall Frankreich“
Über die Souveränität
Der Begriff der „Souveränität“ ist weitgehend aus unserem Vokabular verschwunden. Doch der politische Verlust, der sich darin ausdrückt, wird unterschätzt. Continue reading „Über die Souveränität“
Eine bildungsfremde Ideologie
Unter dem Leitwort „Inklusion“ haben im vergangenen Schuljahr massive Eingriffe in den Unterricht stattgefunden. Es zeigt sich, dass es dabei gar nicht um ein besseres Lernen geht Continue reading „Eine bildungsfremde Ideologie“
Die Wiederkehr der europäischen Frage
Nicht um ein „für Europa“ oder „gegen Europa“ geht es, sondern um die angemessene institutionelle Ordnung für einen wachsenden Pluralismus der Nationen. Doch das EU-System kann immer nur mehr Vereinheitlichung liefern. Reflektionen am Beispiel Frankreichs
Von der Arbeit spricht niemand
Beim deutschen Pflegesystem ist schnell von Misshandlungen und Menschenrechtsverletzungen die Rede. Doch das lenkt von den Grundproblemen ab
Völkerrecht als Staatenbildner?
In der Ukraine-Krise werden immer wieder Rechtsprinzipien als übergeordnete Instanz beschworen. Doch eine zukunftsfähige Staatenwelt in der Region wird auf diesem Weg nicht erreicht werden. Continue reading „Völkerrecht als Staatenbildner?“
