Der Begriff der „Souveränität“ ist weitgehend aus unserem Vokabular verschwunden. Doch der politische Verlust, der sich darin ausdrückt, wird unterschätzt. Continue reading „Über die Souveränität“
Kurzmitteilungen
Eine bildungsfremde Ideologie
Unter dem Leitwort „Inklusion“ haben im vergangenen Schuljahr massive Eingriffe in den Unterricht stattgefunden. Es zeigt sich, dass es dabei gar nicht um ein besseres Lernen geht Continue reading „Eine bildungsfremde Ideologie“
Die Wiederkehr der europäischen Frage
Nicht um ein „für Europa“ oder „gegen Europa“ geht es, sondern um die angemessene institutionelle Ordnung für einen wachsenden Pluralismus der Nationen. Doch das EU-System kann immer nur mehr Vereinheitlichung liefern. Reflektionen am Beispiel Frankreichs
Von der Arbeit spricht niemand
Beim deutschen Pflegesystem ist schnell von Misshandlungen und Menschenrechtsverletzungen die Rede. Doch das lenkt von den Grundproblemen ab
Völkerrecht als Staatenbildner?
In der Ukraine-Krise werden immer wieder Rechtsprinzipien als übergeordnete Instanz beschworen. Doch eine zukunftsfähige Staatenwelt in der Region wird auf diesem Weg nicht erreicht werden. Continue reading „Völkerrecht als Staatenbildner?“
Aus dem Notizbuch
Warum Europa nicht die ideale Kaffeemaschine findet, warum man bei der EU-Kritik zwischen Populisten und Institutionalisten unterscheiden muss und warum die Bundeszentrale für Politische Bildung nicht versuchen sollte, die Wähler zu erziehen. Continue reading „Aus dem Notizbuch“
Respektiert die Stadtplätze!
Die Besetzung des Berliner Oranienplatzes wird zu einer Affäre ohne Ende, weil die Politik nur noch Interessengruppen kennt und keine öffentlichen Güter
Auf nach Kleineuropa?
In der Ukraine-Krise hat die Europäische Union eine neue Spannungspolitik gegenüber Russland betrieben. Es zeigt sich, dass sie im Zweifelsfall ihre Interessen als Machtkartell über die europäisch-asiatischen Verbindungen stellt Continue reading „Auf nach Kleineuropa?“
Sieg und Platz
In der aktuellen Spannungssituation kehrt ein altes Vorurteil gegen die moderne Staatenordnung zurück: Führt das Nebeneinander souveräner Staaten unvermeidlich zu kriegerischen Auseinandersetzungen? Continue reading „Sieg und Platz“
Völkerrecht als Politikersatz
Die Sanktionsmaßnahmen der USA und der EU gegen Russland können die internationalen Beziehungen auf lange Zeit belasten. Sie werden mit einer Verletzung des Völkerrechts begründet, doch das führt in eine Sackgasse.
